Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht gliedert sich im deutschen Recht in das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Kartellrecht. Es dient der Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern. Das Wettbewerbsrecht gibt die Regeln vor, wie Mitbewerber sich im Markt verhalten dürfen. Das EU-Wettbewerbsrecht gilt für alles Mitgliedsstaaten der EU. Die europäische Union legt großen Wert auf den freien Wettbewerb, und […]
UWG / Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) umfasst die gesetzliche Grundlage der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und beschreibt wirtschaftliche Handlungen, die als unzulässig gelten. Unlauter gelten geschäftliche Handlungen als dann, wenn diese nicht der unternehmerischen Sorgfalt entsprechen sondern eher dazu dienen. das Kaufverhalten der/s Verbrauchers:in auf negative Weise zu beeinflussen. Das Gesetz regelt das Marktverhalten von Unternehmen und schützt Verbraucher:innen vor aufdringlichen […]
Spam
Als Spam oder Spamming werden überflüssige und unerwünschte Beiträge oder Nachrichten in sozialen Netzwerken, Kommentaren auf Websites oder per E-Mail bezeichnet. Zudem wird übertrieben häufiges Posten oder Versenden von Nachrichten als Spam empfunden.
Rundfunklizenz
Die Rundfunklizenz ist die medienrechtliche Zulassung, die notwendig ist, wenn man ein Rundfunkangebot zum Beispiel auf YouTube hochlädt, aber auch bei Live-Streams. Sie dient dem Schutz des Verbrauchers und berücksichtigt das Jugendschutzgesetz. Wer einen Rundfunkbeitrag ohne Rundfunklizenz ausstrahlt, muss mit einer Geldstrafe rechnen. Wer das vermeiden will, sollte sich von einem Anwalt für Rundfunkrecht beraten lassen. Die Rundfunklizenz ist […]
Journalistische Sorgfaltspflicht
Die journalistische oder publizistische Sorgfaltspflicht verpflichtet sowohl Mitarbeiter*innen der Presse, als auch öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter, den Inhalt, die Herkunft und den Wahrheitsgehalt vor der Veröffentlichung einer Berichterstattung zu überprüfen. Es handelt sich um ein medienrechtliches Grundprinzip, das in den Pressegesetzen der Länder gesetzlich verankert ist. In der Praxis agieren Jounalisten mit dem „Zwei-Quellen-Prinzip“ – […]
Impressumspflicht
Anbieter (z.B. Unternehmen, aber auch Influencer), die Waren, Services oder Dienstleistungen online anbieten oder bewerben, haben die Pflicht, ihren Nutzer*innen ein Impressum vorzuweisen, damit diese wissen, wer Betreiber der Internetseite ist. Ebenso besteht auch bei Schriftverkehr etwa via E-Mail besteht die Pflicht, ein Impressum anzugeben. Die Pflicht gilt für alle Anbieter einer Internetseite, wenn diese […]